Alles anzeigenOUSTBURGH — Die wochenlange politische Hängepartie in Cranberra scheint vorerst ein Ende zu finden: Prime Minister Alwin Culwick hat zugestimmt, sowohl als Leader der ALLIANCE als auch als Head of Government zurückzutreten und damit den Weg für Foreign Secretary und Deputy Chairwoman Gertje Persetter freizumachen.
Die Entscheidung folgt auf Tage intensiver interner Gespräche innerhalb der Regierungspartei, nachdem die Government durch das erfolgreiche No-Confidence Motion im House of Commons schwer erschüttert worden war. Seit dem Votum hatte sich Culwick nicht öffentlich geäußert und damit Spekulationen über seine politische Zukunft weiter angeheizt.
Am frühen Abend veröffentlichte die ALLIANCE schließlich eine gemeinsame Erklärung Culwicks und Persetters sowie eine separate offizielle Pressemitteilung der Partei.
Culwick erklärte darin, er habe die Entscheidung „nach reiflicher Überlegung und im Interesse der Stabilität des Dominion“ getroffen.
„Die vergangenen Tage haben deutlich gemacht, dass Cranberra jetzt Klarheit, Geschlossenheit und neue politische Energie benötigt“, erklärte der scheidende Premierminister. „Ich bin überzeugt, dass Gertje Persetter über die Erfahrung, die Integrität und die Führungsstärke verfügt, die notwendig sind, um die ALLIANCE und die Government durch diese schwierige Phase zu führen.“
Zugleich wies Culwick Spekulationen über einen offenen Machtkampf innerhalb der Partei zurück.
„Innerhalb der ALLIANCE hat es immer unterschiedliche Auffassungen über Strategie und Prioritäten gegeben. Das ist Ausdruck einer lebendigen demokratischen Partei und kein Zeichen von Schwäche“, so Culwick weiter. „Ich werde Gertje Persetter und der Partei auch künftig loyal verbunden bleiben.“
Persetter selbst schlug in ihrer Erklärung ebenfalls einen demonstrativ versöhnlichen Ton an.
„Alwin Culwick hat Cranberra über Jahre hinweg mit großem persönlichem Einsatz geführt“, erklärte die bisherige Foreign Secretary. „Die gegenwärtige Situation verlangt jedoch eine politische Neuaufstellung und eine Government, die verlorenes Vertrauen zurückgewinnen kann.“
Sie kündigte an, Gespräche mit allen Kräften im House of Commons führen zu wollen, um „Stabilität, Handlungsfähigkeit und eine konstruktive parlamentarische Zusammenarbeit“ sicherzustellen.
„Die Menschen erwarten zu Recht, dass politische Institutionen funktionieren — gerade in Zeiten der Unsicherheit“, sagte Persetter. „Die ALLIANCE wird ihrer Verantwortung gerecht werden.“
Noch ist allerdings unklar, ob Persetter tatsächlich über eine stabile Mehrheit im House verfügen wird. Zwar deutet vieles darauf hin, dass die Governor General sie zeitnah mit der Regierungsbildung beauftragen könnte, doch mehrere Abgeordnete sollen intern erhebliche Vorbehalte gegen eine einfache personelle Fortsetzung der bisherigen Government geäußert haben.
Auch die SCP reagierte zunächst auffallend zurückhaltend. Das Umfeld von Julien B. Locksley ließ lediglich verlauten, man werde die weitere Entwicklung „sorgfältig prüfen“.
Politische Beobachter werten den Rückzug Culwicks dennoch als ersten echten Befreiungsschlag seit Beginn der Krise. Innerhalb der ALLIANCE wird bereits darauf gehofft, dass Persetter die Partei vor einem weiteren Absturz in den Umfragen bewahren könnte.
Ob dies gelingt, bleibt offen.
Die jüngsten Erhebungen hatten gezeigt, dass das Vertrauen in die etablierten Parteien insgesamt massiv gelitten hat. Besonders jüngere Wähler und urbane Regionen äußerten zuletzt zunehmende Sympathien für unabhängige Kandidaten und mögliche neue politische Bewegungen.
Für den Moment scheint Cranberra jedoch zumindest wieder eine erkennbare politische Richtung zu besitzen.
Nach Tagen lähmender Stille hat erstmals seit dem Zusammenbruch der Government wieder eine führende politische Kraft öffentlich die Initiative übernommen.
Quelle: https://notw.mns.li/artikel/27…liance-turns-to-persetter