Alles anzeigenD.C. (District of the Capital) — Kathleen Johnson wird die nächste President of the United States. Mit 274 der 458 Wahlmänner setzte sich die Demokratin gemeinsam mit ihrer künftigen Vice President Elizabeth Thorndike gegen das republikanische Ticket aus Jeff McHague und Isabela Ortega durch. Landesweit erreichte Johnson 52,3 Prozent der Stimmen.
Doch obwohl die Demokraten das Weiße Haus zurückerobern, dürfte die eigentliche Geschichte dieser Wahl nicht der Machtwechsel an der Spitze der Executive Branch sein.
Sie ist das Ergebnis eines Wahlabends, der die politische Kontrolle in Astor noch stärker aufteilt.
A Presidency Without a Congressional Majority
Während Johnson die Präsidentschaft gewann, bauten die Republikaner ihre Stellung im Congress weiter aus.
Im House of Representatives gelang der GOP ein überraschender Umschwung. Aus der bisherigen demokratischen Mehrheit wurde innerhalb einer Wahl eine republikanische Mehrheit von 271 zu 164 Sitzen – ein Gewinn von 63 Mandaten. Damit übernimmt Johnson ein House, das ihrem politischen Programm von Beginn an skeptisch gegenüberstehen dürfte.
Auch im U.S. Senate bleibt die republikanische Mehrheit bestehen. Die Class I Elections veränderten das Kräfteverhältnis kaum. Die Kontrolle der Kammer, die die Republikaner erst im April mit dem Sieg des ehemaligen President Eugene Wolf bei der Nachwahl in Ulysses errungen hatten, bleibt damit erhalten.
Johnson tritt ihr Amt folglich unter genau den umgekehrten Vorzeichen an wie ihr Vorgänger Muracio Scriptatore: Während dieser mit einem oppositionellen House regieren musste, steht Johnson nun einem vollständig republikanisch kontrollierten Congress gegenüber.
Serena Remains the Political Center
Dabei könnte sich ihre Ausgangslage sogar noch verschärfen.
Mit dem Wechsel Elizabeth Thorndikes in das Amt der Vice President wird ihr Senatssitz für Serena frei. Über dessen Nachfolge entscheidet der künftige Legate of Serena, der den Sitz bis zur regulären Class III Election im Januar 2027 besetzt.
Damit erhält die Gouverneurswahl zwischen dem Republikaner Adrian Domingo und dem Demokraten Diego Applesmith nationale Bedeutung. Ein Sieg Domingos würde die republikanische Mehrheit im U.S. Senate voraussichtlich weiter ausbauen. Gewänne Applesmith, bliebe das derzeitige Kräfteverhältnis bestehen.
Ironischerweise könnte ausgerechnet Serena – jener Swing State, der Johnson den Weg ins Weiße Haus ebnete – ihre Handlungsspielräume im Congress unmittelbar nach Amtsantritt begrenzen.
The Verdict of the Electorate
Die Wahlergebnisse vermitteln ein widersprüchliches, aber keineswegs ungewöhnliches Bild.
Die Wähler vertrauten den Demokraten die Präsidentschaft an, bestätigten gleichzeitig jedoch die Republikaner als parlamentarische Mehrheit. In mehreren Bundesstaaten stimmten sie sogar für Johnson als Präsidentin und zugleich für republikanische Kandidaten zum House of Representatives – ein deutliches Zeichen bewussten Ticket Splittings.
Die Wahl war damit weder ein uneingeschränkter Sieg der Demokraten noch eine Niederlage der Republikaner.
Sie war vielmehr ein Votum für eine erneut geteilte Machtordnung.
Ob daraus konstruktive Zusammenarbeit oder politische Blockade entsteht, dürfte die entscheidende Frage der kommenden Legislaturperiode sein.
Fest steht bereits heute: Kathleen Johnson wird die nächste President of the United States.
Ob sie unter diesen Mehrheitsverhältnissen erfolgreich regieren kann, ist dagegen völlig offen.
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Geoffrey Pumpernickel ist Senior Political Correspondent des Waller Street Journal und berichtet aus D.C. (District of the Capital) über Bundespolitik, Wahlen und institutionelle Entwicklungen.
Quelle: https://notw.mns.li/artikel/33…olidate-power-in-congress